Arbeiterkampf, Jg. 6, Nr. 85, 26.7.1976

26.07.1976:
Der KB gibt seinen 'Arbeiterkampf' (AK) Nr. 85 (vgl. 13.7.1976, 9.8.1976) heraus.
Aus NRW wird berichtet von der Chile-Solidarität in Mönchengladbach (vgl. 25.6.1976), Aachen (vgl. 16.7.1976), Emmerich (vgl. 10.7.1976) und Wuppertal (vgl. 10.7.1976), der Spaniensolidarität in Gelsenkirchen (vgl. 31.7.1976) und der Anti-Repressions-Arbeit in Münster (vgl. Juli 1976).

Im Artikel "Wahldiskussion" heißt es zu den Bundestagswahlen (BTW - vgl. 3.10.1976) u.a.:"
In der Diskussionsgrundlage des Kommunistischen Bundes … war vorgeschlagen worden, zu einer 'linken' Stimmabgabe aufzurufen - das heißt, für eine der kandidierenden Organisationen links von der SPD, insbesondere also DKP und KBW. Die Frage der Eigenkandidatur an Orten, wo unsere Organisation schon eine gewisse Verankerung durch ihre Arbeit erreicht hat, … war noch offen gelassen worden …
Die Diskussion in unserer Organisation hat gezeigt, daß der Vorschlag, den KBW zur Wahl zu empfehlen, auf breiteste Ablehnung und sogar Empörung gestoßen ist. Dazu ist zum einen selbstkritisch zu sagen, daß das LG den Grad der Abwirtschaftung und Isolierung des KBW im nationalen Maßstab unterschätzt hat …
Zusätzlich kommt hinzu, daß sich gerade in den letzten Wochen, seit der Veröffentlichung der Diskussionsgrundlage des LG … der Niedergang des KBW noch rasant beschleunigt hat …
Vor diesem Hintergrund wäre es tatsächlich falsch, den KBW ausdrücklich zur Wahl zu empfehlen …
Daher wird jede Stimme für den KBW eine Stimme gegen den Kommunismus; gegen den Aufbau der Kommunistischen Partei der Arbeiterklasse, gegen solidarische Formen der Auseinandersetzung innerhalb der Linken und aller demokratischen Kräfte sein. Das LG vertritt angesichts der jüngsten Entwicklung des KBW ausdrücklich die Auffassung, daß innerhalb der Linken Klarheit darüber geschaffen werden muß, daß eine Stimme für den KBW objektiv als Stimme gegen den Kommunismus zu Buche schlagen wird …
Die Auswertung der Wahldiskussion zeigt weiter, daß eine Wahlempfehlung für die DKP insgesamt eher für möglich gehalten wird als eine für den KBW. Hieran ist wohl soviel richtig, daß die DKP nicht in derselben Weise wie der KBW ihr Wahlergebnis als Zustimmung für ihre Politik ausschlachten wird … Daher stellen wir zur Diskussion, ob in der Propaganda nicht auch die Linie 'Keine Stimme der DKP' auszugeben ist …
In der Hamburger Ortsgruppe ist, nachdem in den ersten Diskussionen diese Frage offengelassen worden war, inzwischen die Mehrheitsmeinung ganz klar für eine Eigenkandidatur unserer Organisation …
Außer in Hamburg wurde die Frage einer Eigenkandidatur auch in Göttingen, Flensburg, Kiel und Lübeck mehr oder weniger massiv diskutiert … Wir werden propagieren, sich entweder der Stimme zu enthalten, oder in irgendeiner Form eine 'Proteststimme' abzugeben, was durch Ungültigmachen des Stimmzettels oder Stimmabgabe für eine der kandidierenden Organisationen links von der SPD geschehen kann … Für die kommenden Kommunal- und Landtagswahlen wird sich erneut die Frage eines Wahlbündisses, eventuell örtlich auch eine Eigenkandidatur, stellen."
Quelle: Arbeiterkampf, Jg. 6, Nr. 85, Hamburg, 26.7.1976