Arbeiterkampf, Jg. 5, Nr. 65, 19.8.1975
19.08.1975:
Der KB gibt seinen 'Arbeiterkampf' (AK) Nr. 65 (vgl. 22.7.1975, Sept. 1975) heraus.
Berichtet wird von der Angola-Diskussion zwischen KPD und KBW (vgl. Okt. 1974, Aug. 1975).
Laut "Betriebsrätewahlen 1975: Leichter Linkstrend wurde bestätigt" spielte der "Block der Rechtsopportunisten (also KBW, ABG, KABD) bei den BRW praktisch gar keine Rolle".
Aus Baden-Württemberg wird berichtet von den Betriebsrats- bzw. Personalratswahlen (BRW bzw. PRW) im ÖTV-Bereich in Heidelberg beim MPI für Kernphysik (vgl. Juli 1975), dem Deutschen Krebsforschungszentrum (DKFZ - vgl. Juli 1975) und dem Rehazentrum Neckargemünd (vgl. Juli 1975), im CPK-Bereich bei Ciba-Geigy Grenzach (vgl. 26.5.1975) und im IGM-Bereich bei Daimler-Benz Stuttgart-Untertürkheim (vgl. Juli 1975).
Aus Berlin wird berichtet von den Betriebsratswahlen (BRW) bei AEG Brunnenstraße (IGM-Bereich - vgl. 21.5.1975).
Aus Bremen wird berichtet von den Betriebsratswahlen (BRW) im IGM-Bereich bei Klöckner (vgl. 8.7.1975) und beim Bremer Vulkan (vgl. 16.4.1975).
Aus Hamburg wird berichtet von den Betriebsratswahlen (BRW) im CPK-Bereich bei Beiersdorf (vgl. Apr. 1975) und Colgate-Palmolive (vgl. 24.4.1975), im DP-Bereich bei Broschek (vgl. 24.4.1975), im IGM-Bereich bei Hanomag (vgl. 13.3.1975), Philips Elektronik (vgl. 6.5.1975) und Blohm und Voß (B+V - vgl. 31.5.1975) und im ÖTV-Bereich bei der HHLA (vgl. Juli 1975).
Aus Hessen wird berichtet von den Betriebsrats- bzw. Personalratswahlen (BRW- bzw. PRW) bei Opel Rüsselsheim (IGM-Bereich - vgl. 6.5.1975) und am Bürgerhospital Frankfurt (ÖTV-Bereich - vgl. 31.3.1975).
Aus NRW wird berichtet von den Betriebsratswahlen (BRW) im CPK-Bereich bei Bayer Leverkusen (vgl. 26.5.1975), im IGBE-Bereich bei General Blumenthal Recklinghausen (vgl. Juli 1975) und im IGM-Bereich bei Opel Bochum (vgl. 6.5.1975), Hoesch Dortmund (vgl. 26.5.1975), Mannesmann (MM) Düsseldorf-Rath (vgl. 26.5.1975), Ford (vgl. Apr. 1975) und KHD Köln (vgl. 7.4.1975) und bei Siemens Witten (vgl. Juli 1975).
Aus Schleswig-Holstein wird berichtet von den Betriebsratswahlen (BRW) im Kieler IGM-Bereich bei Elac (vgl. 26.5.1975) und bei HDW (vgl. 26.5.1975).
Dem Artikel "Geschäft mit der Hilflosigkeit: KBW zu Paragraph 218" zufolge benützt der KBW die Losung 'Volksentscheid' "bewußt zur Spaltung der Bewegung gegen den Paragraphen 218", denn "die vom KBW gebildeten Komitees gegen den Paragraphen 218 machen nicht lediglich das Ziel des Kampfes zur Voraussetzung der Einheit, sondern legen sich zugleich verbindlich auf ein ganz bestimmtes Mittel des Kampfes fest - eben die von den KBW-Führern erdachte Parole 'Volksentscheid'. Sie engen also den Kreis der Menschen, die gegen den Paragraphen 218 sind, von vornherein auf diejenigen ein, die auch das vom KBW vorgeschlagene Mittel für sinnvoll halten …
Daß der KBW die Spaltung von Anfang an gewollt hat, ergibt sich eindeutig daraus, daß er keinerlei Versuche unternommen hat, das weitere Vorgehen gegen den Paragraphen 218 mit den anderen linken Organisationen zu beraten."
Diese gesamte Politik sei "nicht auf Einheit im Kampf, sondern auf Rattenfängerei für den eigenen Parteiladen orientiert".
"Diese Methode des KBW läßt sich zurückverfolgen bis zum Versuch einer Kampagne gegen die sog. 'Energiekrise' Ende 1973/Anfang 1974. Sie zeigt sich in den verschiedenen Fahrpreis-Kampagnen, in den Parolen zum 'Sturz der Magistrate' u.a."
Die KPD/ML habe erklärt, daß die bisherige Losung "im Ernstfall die Gewehre umdrehen", falsch gewesen ist. Stattdessen wird nun betont, daß sie keinesfalls im Falle eines sowjetischen Überfalls dazu aufrufen würden "die Gewehre sofort gegen die westdeutsche Monopolbourgeoisie zu drehen. Vielmehr seien in diesem Falle Absprachen mit dem Staat der Bourgeoisie über gegenseitigen militärischen Nichtangriff möglich".
Die Frankfurter Marxisten-Leninisten (FML) fordern das Verbot der DKP.
Q: Arbeiterkampf, Jg. 5, Nr. 65, Hamburg 19.8.1975