April 1985:
Es erscheint die Nr. 168 der "Inprekorr - Internationale Pressekorrespondenz" des Vereinigten Sekretariats der IV. Internationale in neuer Aufmachung.
Artikel der Ausgabe sind:
- "Editorial: Lasst die Miners frei!"
- "Britannien: Steve Roberts: Thatcher jubelt nicht. Eine Bilanz des Streiks der NUM"
- "Chronik 1983-1985"
- "Australien: Aus dem Stand 8%. Die Nuclear Disarmament Party zerrt an der Sozialdemokratie"
- "Paul Petitjean: Philippinen: Heiße Kartoffel: Liebend gern würden die USA den Diktator Marcos los"
- "Interview mit Rolando Olalia, Führer der Gewerkschaft KMU"
- "Die Internationale: Hans Mayer: Die Schlacht um die Telekommunikation auf dem Rücken von Postkunden und Postbeschäftigten"
- "Linda Woods: USA: Anschläge jede Minute. Die 'moralische Mehrheit' greift die Rechte der Frauen an"
- "Carl Finamore: Gegen den Krieg am 20. April"
- "Südafrika: Peter Blumer/Tony Roux: Nationale und soziale Befreiung. Mobilisierung der Schüler, der Mieter, der Arbeiter. Welche Strategie für den Erfolg des gemeinsamen Kampfs"
- "IV. Internationale und internationale Arbeiterbewegung: XII. Weltkongress der IV. Internationale" (Berichtet wird über den "XII. Weltkongress der IV. Internationale", der im Januar 1985 mit ca. "200 Delegierten, Gastdelegierten, Beobachtern und Gästen" stattfand.)
Verabschiedet wurden die Dokumente:
- "Resolution zur Weltlage"
- "Die Lehren und Perspektiven der Revolution in Zentralamerika"
- "Politische Revolution und Konterrevolution in Polen"
- "Aktualität der Theorie der permanenten Revolution"
- "Sozialistische Demokratie und Diktatur des Proletariats"
- "Gegenwärtige Etappe im Aufbau der IV. Internationale"
Berichtet wird vom "XII. Weltkongreß der IV. Internationale". Dazu heißt es:
"Im Januar 1985 tagte der 12. Weltkongreß der IV. Internationale. Etwa 200 Delegierte, Gastdelegierte, Beobachter und Gäste nahmen daran teil. Sechs Resolutionen standen auf der Tagesordnung.
• Eine 'Resolution zur Weltlage': Sie bestimmt unsere Haltung zu den Auswirkungen der Krise und den Entwicklungen in den verschiedenen Sektoren der Weltrevolution, zu den Achsen des Kampfes gegen Sparpolitik und Aufrüstung sowie die Aktivitäten und wichtigsten Kampagnen der IV. Internationale.
• Eine Resolution, 'Die Lehren und Perspektiven der Revolution in Zentralamerika' die am Beispiel der nicaraguanischen Revolution die strategischen Lehren entwickelt und den aktuellen Rahmen der Solidaritätskampagnen mit den Völkern von Nicaragua, El Salvador und Guatemala gegen das imperialistische Eingreifen umreißt. Die Diskussionen hatten insbesondere Fragen der Natur der sandinistischen Machtausübung, ihrer Wirtschaftspolitik und der gegenwärtigen Situation in El Salvador behandelt.
• Eine Resolution: 'Politische Revolution und Konterrevolution in Polen', die auf das bedeutendste Beispiel eines Massenaufstands gegen die Bürokratie eingeht, die Errungenschaften von Solidarnosc hervorhebt und zu den Aufgaben des Widerstands gegen Jaruzelski Stellung nimmt.
Außer diesen drei Dokumenten, die wesentliche aktuelle internationale Themen behandeln, griffen zwei andere Dokumente programmatische Fragen von größerer Tragweite auf:
• Das erste Dokument zur Aktualität der Theorie der Permanenten Revolution und zum Begriff und den Möglichkeiten einer Arbeiter- und Bazernregierung bekräftigt die Grundlagen und die Gültigkeit des generellen programmatischen Rahmens der IV. Internationale aufgrund des Verlaufs bedeutender Ereignisse des Klassenkampfs.
• Das zweite Dokument, Sozialistische Demokratie und Diktatur des Proletariats, beendete eine Diskussion, die zum letzten Weltkongreß eröffnet wurde. Das Dokument systematisiert die Lehren der bürokratischen Degeneration der ersten Arbeiterstaaten und des antibürokratischen Kampfes, bezieht Stellung zur Frage des Verhältnisses der revolutionären Macht zur Demokratie (Beziehungen zwischen Parteien, Gewerkschaften einerseits und dem revolutionären Staat andererseits; Merkmale einer Demokratie auf der Basis von Planwirtschaft …).
• Schließlich diskutierte der Weltkongreß einen schriftlichen und mündlichen Bericht über die gegenwärtige Etappe im Aufbau der IV. Internationale. Die Resolution definiert die Perspektiven der kommenden Jahre, insbesondere die Frage des Verhältnisses der Internationale und ihrer Sektionen zu anderen revolutionären Strömungen, die Frage des sozialen Wandels der Sektionen und ihrer Verankerung in den industriellen Schlüsselsektoren und in den Massenbewegungen sowie die Frage der Funktionsweise der Leitungsstrukturen der Internationale.
Alle diese Resolutionen waren Gegenstand von Berichten und Gegenberichten, die entweder von den erklärten internationalen Tendenzen (es gab deren zwei) oder durch die Delegierten der jeweiligen Sektionen vorgetragen wurden. Die Dokumente, die von der Mehrheit vorgelegt wurden, waren vom Vereinigten Sekretariat der IV. Internationale erarbeitet worden. Sie erhielten allesamt eine große Mehrheit und konnten, je nach Thema, 66 % bis 80 % der Mandate auf sich vereinigen. ( …)
Der Kongreß nahm außerdem den schriftlichen Bericht über die Arbeit der Leitung und der internationalen politische Schulungsstätte für Kader der IV. Internationale engegen. Ein bedeutender Teil der Arbeit war Sitzungen und Berichten der Kommissionen gewidmet, die sich mit der Lage in verschiedenen Sektionen beschäftigten.
Nach dem Bericht der Mandatsprüfungskommission wurden fünf neue Sektionen der IV. Internationale durch den Weltkongreß anerkannt (Brasilien, Uruguay, Ecuador, Island, Senegal) sowie neue sympathisierende Gruppen in verschiedenen Ländern. Damit ist die IV. Internationale heute in 50 Ländern präsent.
Zum Abschluß seiner Arbeit wählte der Kongreß ein neues Internationales Exekutivkomitee (IEK), das gegenüber dem bisherigen zahlenmäßig sehr stark reduziert wurde. Damit sollen die Funktionsweise verbessert und regelmäßigere Sitzungen sichergestellt werden. Das neue IEK wählte aus seiner Mitte ein Sekretariat ('Vereinigtes Sekretariat', VS).
Das IEK setzt sich aus Mitgliedern von 27 verschiedenen Sektionen zusammen, das VS wird derzeit (es kann auf jeder Sitzung des IEK neu gewählt werden) von Mitgliedern aus 12 Sektionen gebildet. Das IEK hat die Aufgabe, die Internationale zwischen den Kongressen zu führen".
Geworben wird für: "issa. Informationsdienst südliches Afrika", "Forum entwicklungspolitischer Aktionsgruppen", für das "lila-Info", die "Blätter des iz3W", für "links". Weiter: für Schriften von Ernest Mandel, u. a.: "Die langen Wellen des Kapitalismus", Jaime Wheelock: "Nicaragua. Die große Herausforderung".
Q: Inprekorr, 15. Jg., Nr. 168, April 1985.