Kommunistische Partei Deutschlands (KPD):
'«Freie Wahlen»: Die Wahlbehinderungen gegen die KPD im Bundestagswahlkampf 1976' (1976)

Materialien zur Analyse von Opposition

Von Dietmar Kesten, Gelsenkirchen, 24.3.2017


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Im Oktober legt die KPD in der Reihe "Die KPD informiert. Politische Unterdrückung in der BRD und Westberlin" eine Broschüre vor, die sich laut Vorbemerkung mit "wichtigen Fällen flagranter Wahlbehinderung" beschäftigt, von denen die KPD bei der "Bundestagswahl 1976 betroffen war".

Auszug aus der Datenbank "Materialien zur Analyse von Opposition" (MAO)

Oktober 1976:
Die KPD legt in der Reihe "Die KPD informiert. Politische Unterdrückung in der BRD und Westberlin" die Broschüre "'Freie Wahlen': Die Wahlbehinderungen gegen die KPD im Bundestagswahlkampf 1976" vor.

Laut Vorbemerkung erscheint die Broschüre anlässlich der permanenten Wahlbehinderungen, von denen die KPD bei der BTW 1976 betroffen war: "Die hier vorgelegte Dokumentation belegt nur einen Ausschnitt aus den vielfältigen Wahlbehinderungen gegen die KPD … Die Unterdrückungsmaßnahmen der Rundfunkanstalten, sowie die Urteile der bürgerlichen Klassenjustiz gegen unsere Partei, belegen eindeutig den von langer Hand geplanten Abbau der demokratischen Rechte, die Illegalisierungsmaßnahmen gegen die KPD … Wir rufen alle fortschrittlichen Menschen, besonders die Angestellten der Rundfunkanstalten und Verlagshäuser auf, sich dem Protest gegen die Wahlbehinderungen der KPD anzuschließen. Der Marxismus-Leninismus lässt sich nicht verbieten!"

Artikel der Ausgabe sind:
- "Vorwort"
- "Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt/Main vom 1.9.76, in dem es die Verweigerung von Infoständen für die KPD durch die Stadt Hanau für rechtmäßig erklärt. Aus der Beschwerde des Rechtsanwalts, der die KPD vertritt, gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main"
- "Presseerklärung (16.9.76)"
- "Der Fall ZDF"
- "Chronologie"
- "Der Wortlaut der vom ZDF unterdrückten Wahlsendung der KPD"
- "Aus der Begründung des ZDF für die Unterdrückung des Wahlspots der KPD"
- "Stellungnahme des Rechtsanwalts, der die KPD vertritt"
- "Aus der Presseerklärung der KPD vom 12.9.76"
- "Aus der Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße vom 13.9.1976"
- "Aus der Verfassungsbeschwerde der KPD an das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe"
- "Übersicht über die Unterdrückung weiterer Wahlsendungen der KPD in Rundfunk und Fernsehen"
- "Aus der Begründung der Ablehnung der Wahlsendung der KPD durch den Hessischen Rundfunk"
- "Aus dem Beschluss des Verwaltungsgerichts Frankfurt am Main vom 15.9.1976"
- "Wortlaut der vom Hessischen Rundfunk unterdrückten Wahlsendung"
- "Begründung des Beschlusses des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 20.9.76"
- "Beschluss des Verwaltungsgerichts Hamburg vom 28.9.1976"
- "Gleichschaltung der bürgerlichen Presse"
- "Brief des Süddeutschen Verlags"
- "Brief der Wochenzeitung 'Die Zeit'"
- "Brief der 'Frankfurter Allgemeinen Zeitung'"
- "Brief der 'Deutschen Zeitung'"
- "Brief der Zeitung 'Die Welt'"
- "Brief des Nachrichtenmagazins 'Der Spiegel'"
- "Zur 5%-Klausel und anderen Unterdrückungsmaßnahmen"
- "KPD-Wahlkandidatin Susanne Maaß droht Gewerkschaftsausschluss und Berufsverbot"
- "Die 'neue' Schmidt-Regierung verschärft das alte Übel"
Quellen: Kommunistische Partei Deutschlands: "Freie Wahlen": Die Wahlbehinderungen gegen die KPD im Bundestagswahlkampf 1976 (Reihe: Die KPD informiert. Politische Unterdrückung in der BRD und Westberlin), Köln, Oktober 1976.

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Letzte Änderung: 21.11.2017