Klassenkampf - Zeitung des Bundes Kommunistischer Arbeiter, Jg. 2, Nr. 15, 18. Nov. 1971

18.11.1971:
Der Bund Kommunistischer Arbeiter (BKA) Freiburg gibt seinen 'Klassenkampf' Nr. 15 (vgl. 16.11.1971, 2.12.1971) mit einem Umfang von 10 Seiten DIN A 4 heraus. Der erste Leitartikel befaßt sich mit der Metalltarifrunde (MTR) in Nordbaden/Nordwürttemberg (NB/NW): "
Ab Montag STREIK in NB/NW (vgl. 22.11.1971)

EINHEITLICHE STREIKFRONT AUFBAUEN

Metallkapitalisten beschließen AUSPERRUNG (vgl. 16.11.1971)
…
ES IST UNBEDINGT NOTWENDIG, DASS DIE METALLER IN ALLEN ANDEREN BEZIRKEN JETZT EINE EINHEITLICHE STREIKFRONT AUFBAUEN!

Die Kollegen in Nordbaden/Nordwürttemberg können nicht für alle Metaller im Bundesgebiet und Westberlin die Kastanien aus dem Feuer holen. Stark sind die Metaller nur dann, wenn sie gemeinsam kämpfen, um ihre gemeinsamen Interessen durchzusetzen.

Die Metallkapitalisten haben in dieser Lohnrunde vor, einen entscheidenden Schlag gegen die Arbeiterklasse zu führen, sie haben sich auch dementsprechend auf den Lohnkampf eingestellt. …

Natürlich jammert die bürgerliche Presse, voran Bild: 'Streik - auch das noch' und versucht abzuwiegeln: Badische Zeitung 'Überflüssiger Streik'. Denn ein Streik schadet den Kapitalisten, weil er das EINZIGE Mittel der Arbeiterklasse ist, um ihre wirtschaftlichen Interessen gegen die Kapitalisten durchzusetzen. Und er schadet den Kapitalisten noch mehr,

- weil im Streik die Arbeiter erkennen, daß sie gemeinsame Interessen haben, daß sie gemeinsam stark sind,

- weil der Streik also die Solidarität und Kampfbereitschaft der Arbeiterklasse stärkt.

METALL-KAPITALISTEN STARTEN GENERALANGRIFF

Die Metallkapitalisten versuchen in dieser Lohnrunde stellvertretend für die gesamte Kapitalistenklasse einen entscheidenden Schlag gegen die Arbeiterklasse zu führen. Nur so läßt sich erklären, warum die Kapitalisten dem 7, 5%-Schiedsspruch in Nordbaden/Nordwürttemberg nicht zustimmten, obwohl er genau auf der Höhe der zu Jahresbeginn in der Konzertierten Aktion verabschiedeten Lohnleitlinien liegt.

Wozu dient dieser Angriff der westdeutschen Monopolkapitalisten auf das Lohnniveau der Arbeiterklasse?

Der westdeutsche Imperialismus ist in Absatzschwierigkeiten gekommen. Auf dem Inlandsmarkt allein läßt sich nicht alles, was von den westdeutschen Monopolen produziert wird, absetzen. Auf dem Weltmarkt hat sich die Konkurrenz verschärft. Gerade in der Metallindustrie gibt es viele Betriebe, die bis zu 70% allein für den Export herstellen. Der westdeutsche Imperialismus versucht nun diese Schwierigkeiten dadurch zu überwinden, daß in verstärktem Maß der Kapitalexport gesteigert wird, das heißt, daß Gewinne, die hier in der Bundesrepublik gemacht werden, in Ländern investiert werden, in denen die Profitaussichten größer sind als hier. Diese Kapitalexportoffensive erfordert für die Kapitalisten 'Ruhe bei den Löhnen'. Die westdeutsche Arbeiterklasse soll es ermöglichen, daß die Monopole in Ländern mit niedrigstem Lohnniveau die dortige Arbeiterklasse in verstärktem Maße ausbeuten und unterdrücken können. Wir sollen bezahlen durch direkte Lohnkürzungen, durch vermehrte Kurzarbeit und Entlassungen, ständig steigende Preise. In den Lohnkämpfen soll unser Lohn noch zusätzlich gedrückt werden durch Abschlüße, die weder die steigenden Steuerlasten noch die Inflation wettmachen."

Es folgt ein Auszug aus dem 'Klassenkampf - An alle Metaller' (vgl. 10.11.1971) von "Die Kapitalistenklasse führt ihren Angriff auf allen Ebenen" bis zu "(bestes Beispiel Umweltschutz)". Weiter heißt es: "
GEWERKSCHAFTSFÜHRER GEGEN MACHTVOLLEN STREIK

Die westdeutschen Kapitalisten fühlen sich stark für ihren Generalangriff auf die Arbeiterklasse. Denn die westdeutsche Arbeiterklasse befindet sich in einer Situation der Schwäche. Eine Kommunistische Partei, die die Interessen der Arbeiterklasse vertreten könnte, weil sie selbst der Zusammenschluß der entschiedensten Teile der Arbeiterklasse ist, gibt es noch nicht. Klassenbewußte Fraktionen in den Gewerkschaften gibt es erst in Ansätzen. Die Politik der Gewerkschaften wird gegenwärtig bestimmt von einer Führung, die an die SPD gebunden ist. Das zeigte sich auch an dem bisherigen Verhalten der IG Metall-Führung in der Tarifauseinandersetzung:

Sie tat bisher alles, um eine einheitliche, machtvolle Kampffront der Metaller zur Durchsetzung wirksamer Lohnerhöhungen zu verhindern.

- Sie stellte in jedem Tarifgebiet andere Forderungen auf und versuchte damit die Solidarität zu untergraben. Zudem wurden Forderungen der Kollegen aus den Betrieben schon von vornherein heruntergeschraubt.

- Die IGM-Spitze hat in allen Tarifgebieten verschiedene Verhandlungstermine festgelegt.

- Und sie versucht jetzt die Streiks auf den Bezirk Nordwürttemberg/Nordbaden zu begrenzen, anstatt die volle Kampfstärke aller Metaller einzusetzen.

Warum versucht die IG Metall-Führung den Kampf zu sabotieren? Sie meint, daß ein einheitlicher, machtvoller Streik der SPD schaden könne.

Wir sollen also kampflos einen Abbau der von uns erkämpften Löhne und Sozialleistungen hinnehmen. Und zu wessen Gunsten? Zugunsten einer SPD, die vor zwei Jahren mit ihren Versprechungen für innere Reformen die Regierung übernahm und seitdem durch ihre arbeiterfeindliche Politik bewiesen hat, daß sie nichts anderes als eine hervorragende Interessenvertreterin des westdeutschen Monopolkapitals ist.

Kollegen, die Arbeiterklasse wird in diesem Kampf für ihre unmittelbarsten Lebensinteressen nichts geschenkt bekommen.

Warten wir nicht auf die Schlichtung in unserem Bezirk. Stärken wir die Streikfront der Metaller für die vollen 11%!

STREIK FÜR DIE VOLLEN 11%
ALLE RÄDER STEHEN STILL, WENN DEIN STARKER ARM ES WILL!"

Im zweiten Leitartikel heißt es: "
VERTRÄGE UND MILITARISIERUNG: SPD-POLITIK FÜRS MONOPOLKAPITAL

Während Brandt für seine 'Friedenspolitik' den Nobelpreis erhält, rüstet Schmidt die Bundeswehr immer weiter auf, erhöht zielstrebig ihre Schlagkraft: 1971 stieg der Rüstungshaushalt um 11 Prozent, wurde der Ankauf neuer Waffensysteme beschlossen, verschlechterte sich die Möglichkeit, als Kriegsdienstverweigerer anerkannt zu werden immer mehr. Für 1972 hat Schmidt nun gar zum ersten Mal seit Bestehen der Bundesrepublik eine ALLGEMEINE MOBILMACHUNGSÜBUNG angekündigt. Wann die sein soll, sagte Schmidt nicht, damit auch die echte Beschlagnahmungsatmosphäre da ist, wenn das eigene Auto weg ist. PKW's will Schmidt nun doch nicht einziehen, das hat er in Bild am Sonntag nur angekündigt, um mal zu testen, wie die allgemeine Meinung dazu ist. Und nachdem er gemerkt hat, daß da keiner bei dieser Ankündigung 'hurra' schrie, hat er die Ankündigung wieder zurückgezogen: nur LKW's seien gemeint gewesen.

In Zukunft sollen, so Schmidt, mindestens 75 bis 80 Prozent aller Wehrpflichtigen eingezogen werden, 'ALLES, WAS HALBWEGS GEHEN UND STEHEN KANN' soll IN DIE KASERNEN, um auf den Krieg abgerichtet zu werden.

Die SPD/FDP hat sich als Regierung innerer Reformen angekündigt. Von diesen Reformen ist nicht viel übriggeblieben, sie mußten schon längst der kapitalistischen 'Stabilitätspolitik' geopfert werden (beste Beispiele Umweltschutz und Bildungspolitik). Dafür aber hat diese Regierung die Militarisierung ein gut Stück weiter gebracht: Ausbau des Bundesgrenzschutzes (BGS, d.Vf.) als Bürgerkriegsarmee, Militarisierung und Zentralisierung der Polizei, Zentralisierung der Geheimdienstarbeit zeigen, wie diese Regierung schon jetzt die Mittel bereitgestellt, mit denen später zugeschlagen werden kann.

Wozu aber der Ausbau der Bundeswehr, wozu das 'schlafende Heer der Reservisten wecken' (die schlafen nicht, Herr Rüstungsminister, sondern müssen Tag für Tag arbeiten!), wenn gleichzeitig in Verträgen sich gegenseitig versichert wird, daß man nichts als Frieden will?

Es werden andere Zeiten kommen, Zeiten, in denen das westdeutsche Monopolkapital neuen Lebensraum nicht mehr mit Verträgen, sondern mit Bundeswehrsoldaten erobern will - Zeiten, in denen die Arbeiterklasse im Kampf für bessere Lebensbedingungen, im Kampf für den Sozialismus mit Waffengewalt niedergehalten werden soll - FÜR DIESE ZEITEN BRAUCHT DAS WESTDEUTSCHE MONOPOLKAPITAL GEWALTINSTRUMENTE WIE BUNDESWEHR UND BUNDESGRENZSCHUTZ!

Keine noch so lauten Friedensschalmeien und noch so schönen Friedensnobelpreise können uns diese geschichtlichen Erfahrungen vergessen machen: daß die bürgerlichen Regierungen von Frieden reden und gleichzeitig Krieg und Gewalt vorbereiten. Daß das Monopolkapital Zeiten friedlicher Ausdehnung hat, da schließen die Politiker Verträge und Zeiten kriegerischer Markteroberungen, da lassen die Politiker schießen. Gerade die SPD hat in der Weimarer Republik gezeigt, wie sich Friedens- und Versöhnungsklänge nach außen verbinden lassen mit tatkräftigster militärischer Aufrüstung, Unterstützung von ultrarechten Freikorps (Freiwilligenverbände) und Niederschlagung der revolutionären Arbeiterbewegung. Brandt und Schmidt, die beiden Gesichter der SPD, gehören zusammen. Friedlich-vertragliche Ausdehnung und gleichzeitige Erhöhung der militärischen Schlagkraft ergänzen sich vorzüglich - bilden zusammen gerade das, was das deutsche Monopolkapital derzeit braucht."

Berichtet wird auch aus dem Freiburger Metallbetrieb Raimann (vgl. 11.11.1971).

In "Der Kampf der spanischen Arbeiterklasse gegen den Franco-Faschismus" heißt es: "
Vor einem Jahr (vgl. 15.12.1970, d.Vf.) demonstrierten in Freiburg 1 000 Arbeiter, Lehrlinge, Schüler und Studenten, um ihre Solidarität mit dem Freiheitskampf der spanischen Arbeiterklasse zu bekunden. Durch Terrorprozesse, Verschärfung des Ausnahmezustandes und der Willkürherrschaft des Polizei- und Militärapparates versuchte das faschistische Franco-Regime damals, den immer stärker werdenden Kampf der spanischen Arbeiterklasse gegen Kapitalismus und Faschismus zu zerschlagen.

In Spanien ist die Ausbeutung des Volkes durch die einheimischen Kapitalisten und Großgrundbesitzer und durch die imperialistischen Großkonzerne durch einen faschistischen Staatsapparat abgesichert: dies ist die brutalste Herrschaft des Kapitals über die Arbeiterklasse, zu der das Kapital immer dann greift, wenn es seine Herrschaft gefährdet sieht" (vgl. 1936, d.Vf.).

Neben einer Grafik, die Investitionen der "westdeutschen Monopole und Banken" auflistet:
- AEG und Siemens mit fünf Tochtergesellschaften in Barcelona;
- Bayer mit 5 Chemiewerken in Barcelona;
- Bundesregierung mit 200 Mio DM Kredit an Franco 1970;
- Degussa bzw. Metallgesellschaft mit einer Betriebsanlage zum Uranabbau, wo auch Krupp Interessen hat;
- Deutsche Bank mit Banken in Barcelona und Madrid;
- Dresdener Bank mit einer Bank in Madrid;
- Flick-Konzern durch die Dynamit Nobel AG mit einer Sprengstoff-Fabrik in Madrid;
- Krupp und Haniel-Konzern mit 35 Mio. DM Kredit für den Ausbau des Hüttenkombinat Altos Hornos in Bilbao;
- Mannesmann (MM) in Madrid;
- Thyssen-Gruppe mit Ausbau des Stahlwerkes S.A. Echevarria in Bilbao, heißt es: "
AUSBEUTUNG DURCH DIE INTERNATIONALEN MONOPOLE

Seitdem wachsen für die internationalen Konzerne in Francos Faschistenstaat die Profite in den Himmel. Streiks und freie Gewerkschaften sind verboten. Die Arbeiter werden für wahre Hungerlöhne ausgebeutet:

Der Stundenlohn eines Facharbeiters beträgt 2 - 3 DM, Hilfsarbeiter und Frauen verdienen 1 DM! Kein Wunder, wenn neben den amerikanischen Kapitalisten auch die westdeutschen Konzerne seit langer Zeit in Spanien mit seiner 'stabilen Ordnung' investieren und z.T. sogar Arbeitsplätze von Deutschland nach Spanien verlagern (z.B. Bosch und SEL-ITT). Wenn die Arbeiterinnen und Arbeiter gegen die brutale Ausbeutung durch die internationalen Monopole kämpfen, können die AEG-, Siemens-, ITT- usw. Kapitalisten auf Francos Militär und Polizei vertrauen.

ANTIFASCHISTISCHER KAMPF - KLASSENKAMPF

Seit 30 Jahren kämpfen die spanischen Arbeiter um ihre elementaren Rechte (wie Streikrecht und Versammlungsfreiheit). Für die Freilassung der politischen Gefangenen und gegen die ständig wachsende Ausbeutung durch das spanische und ausländische Kapital (vgl. Juni 1971, 21.10.1971). …
Wie der STREIK DER MADRIDER BAUARBEITER haben viele der Kampfaktionen eine politische Stoßrichtung" (vgl. 13.9.1971), auch bei SEAT Barcelona (vgl. Juni 1971, 18.10.1971), bei den Bergarbeitern Asturiens (vgl. 2.10.1971) und in ganz Nordspanien (vgl. 3.11.1971). Weiter heißt es: "
DIE ARBEITERKLASSE - SPEERSPITZE IM KAMPF GEGEN DEN FASCHISMUS

Im Kampf gegen den Faschismus ist die Arbeiterklasse die führende Kraft, denn nur sie kämpft entschlossen gegen die Ursachen der faschistischen Diktatur, - gegen die Herrschaft des imperialistischen Kapitals, für die sozialistische Gesellschaft!"

Auf der Rückseite der Zeitung heißt es in eigener Sache: "
KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN!

Viele von Euch fragen unsere Verteiler immer wieder, woher das Geld für den 'Klassenkampf' und die vielen Flugblätter des Bundes Kommunistischer Arbeiter kommt. Wir werden nicht von irgendwelchen 'Hintermännern' bezahlt!

Selbstverständlich kostet unsere Zeitung Geld. Genauer gesagt kostet jede Nummer des 'Klassenkampf' ungefähr 300 DM, bei einer Auflage von 4 000 Exemplaren.

Das ist vielleicht weniger, als manche von Euch gedacht haben, aber es ist doch ein Haufen Geld! Wir finanzieren unsere Zeitung selber, von den Beiträgen der Mitglieder des BKA und durch den Verkauf eines Teils der Auflage des 'Klassenkampf'.

Wenn Ihr der Meinung seid, daß wir Euch weiter, besser, umfassender und häufiger informieren sollen, sind wir auf Eure Mithilfe angewiesen. Wer den 'Klassenkampf' finanziell unterstützen will, drückt den Verteilern was in die Hand oder spendet auf das KONTO L. HORLACHER, BANK FÜR GEMEINWIRTSCHAFT, NR. 1023476.

Kolleginnen und Kollegen,
warum geben wir vom BKA jetzt seit über einem Jahr den 'Klassenkampf' heraus?

Die bürgerlichen Zeitungen (wie BILD oder die Badische Zeitung) sind Sprachrohre der Kapitalistenklasse. Sie betrachten alles vom Standpunkt der Kapitalisten, der verschiedenen bürgerlichen Parteien oder der Regierung aus. Deshalb verdrehen sie wichtige Nachrichten, andere lassen sie teilweise oder gleich ganz weg. Und die bürgerlichen Zeitungen berichten nie über DIE URSACHEN UND HINTERGRÜNDE ihrer Nachrichten, nie schreiben sie etwas über die Ausplünderung und Unterdrückung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker durch die internationalen Monopole und ihre imperialistischen Regierungen. Stattdessen berichten sie nur über die Sorgen und diplomatischen Manöver der herrschenden Klassen, ihrer Politiker und sonstigen Repräsentanten. Wenn die bürgerlichen Zeitungen einmal etwas über den Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker berichten, dann nicht, um die Bevölkerung zu informieren, sondern um sie zu täuschen und gegen die Kommunisten zu hetzen.

DIE ARBEITERKLASSE BRAUCHT EINE EIGENE ZEITUNG!

Deshalb braucht die Arbeiterklasse eine eigene kommunistische Presse, die den Standpunkt der Arbeiter offen und konsequent vertritt. Gerade jetzt, wo überall in der Bundesrepublik die Arbeiterklasse gegen die Angriffe der Kapitalisten und ihres Staates zu kämpfen beginnt, müssen Zeitungen entstehen, die über die Lage und die Kämpfe der Arbeiterklasse berichten. Die ALLES in der kapitalistischen Klassengesellschaft beim Namen nennen, die untersuchen, WARUM die Verhältnisse heute so sind und aufzeigen, WIE man sie verändern kann.

Die Arbeiterklasse braucht Zeitungen, die aufdecken, was in den Betrieben wirklich los ist. Die klar sagen, was es mit dem kapitalistischen Klassenstaat und mit den Machenschaften der bürgerlichen Parteien auf sich hat. Die die Arbeiterklasse überall bei ihrem Kampf gegen die Kapitalisten und ihren Staatsapparat unterstützen. Und die auch sagen, daß die Arbeiterklasse erst im Sozialismus ihre Lage grundlegend verändern kann, wenn sie die Herrschaft der Kapitalisten gestürzt und die kapitalistische Ausbeutungsordnung beseitigt hat.

Kolleginnen und Kollegen!

Unter den Kollegen ist die Meinung über unsere Zeitung unterschiedlich. Manche lesen grundsätzlich nichts, was von Kommunisten geschrieben ist. Ein anderer Teil findet es gut, daß man die Dinge mal beim Namen nennt. Einige werfen uns vor, wir würden über alles Mögliche schreiben, doch die viel schlimmeren Sauereien, die in ihrem Betrieb passieren, nicht erwähnen.

Kollegen, verbessert den 'Klassenkampf', indem Ihr Inhalt und Form kritisiert oder uns über Mißstände berichtet!
Sagt uns Eure Meinung, wenn Ihr nicht einverstanden seid!"
Q: Klassenkampf Nr. 15, Freiburg 18.11.1971

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